ARGE Werkverträge und Zeitarbeit - Zentrum zur Verteidigung der Werkverträge und Zeitarbeit - Arbeitnehmerüberlassung - AÜG - Schwarzarbeit - Anwalt für Werkvertrag -

home

Positionspapier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)
- zu Werkverträgen     
➡️ lesen
- u. zu Zeitarbeit
      ➡️ lesen

- Werkverträge mit ausländischen Unternehmen -
Was ist zu beachten nach
VO (EG) Nr. 883/2004

➡️ lesen

- Ankündigung - Neue Aufsatzreihe im Blickpunkt Dienstleistung

Nachdem die Kollegen Rothenhöfer und Andorfer als Co-Autoren des Kapitels „Illegale Arbeitnehmerentsendung“ im „Handbuch Arbeitsstrafrecht“ von Ignor/Mosbacher aktiv geworden sind, erscheint eine neue Aufsatzreihe in Blickpunkt Dienstleistung. Sie beschäftigt sich mit der für Zeitarbeitsunternehmen wesentlichen Frage der Auswirkungen des neuen § 8 Abs. 3 AEntG. Hiernach müssen Zeitarbeitsunternehmen zukünftig den entliehenen Arbeitnehmern Branchenmindestlöhne zahlen, sobald die Tätigkeit unter einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag des AEntG fällt. In den nächsten Ausgaben werden die Anwendungsbereiche einzelner Tarifverträge erläutert, um Zeitarbeitsunternehmen eine erste Orientierung zu bieten.

- unsere Auffassung -
Rechtlich bedenkliche Mindestlohnjagd auf den Transitverkehr durch Deutschland
Mindestlohn für Transitverkehr ist europawidrig
… Als „groteske Folge“ eines deutschen Mindestlohns für den Transit sieht die Neue Zürcher Zeitung Deutschland in einen „Kontrollstaat“ abgleiten, in dem der Zoll zu Lande, zu Wasser und in der Luft mit „deutscher Gründlichkeit“ die Einhaltung des Mindestlohns kontrolliert…. (Auszug)

➡️ lesen (veröffentlicht in; Betriebsberater v.02.02.2015)                         

Mindeslohn nach MiLoG - Der allgemeine Mindestlohn u. seine Auswirkungen

Wer bekommt den Mindestlohn, wer nicht? - Wie hoch ist der Mindestlohn? - Was kann auf den Mindestlohn angerechnet werden? - Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung -Mindestlohn ist keine Verhandlungssache - Was darf der Zoll, was ist zu beachten? - Gibt es für gewisse Branchen und Arbeitgeber besondere Pflichten? - Haftung des Auftraggebers für den Mindestlohn und Schutz des Auftraggebers   - Was droht bei Verstößen?

➡️ lesen

Informationsblatt für Arbeitgeber

Der Mindestlohn 
nach dem Mindestlohngesetz

erarbeitet von
AWZ
Kanzlei Prof. Dr. Tuengerthal & Kollegen
König & Partner, Rechtsanwälte Steuerberater 

➡️ lesen/downloaden

Mindestlohn nach AEntG
branchenbezogene Mindestlöhne

Über das Arbeitnehmerentsendegesetz erlangen branchenbezogene, tarifvertraglicheMindestarbeits-bedingungen (Mindestlöhne, Bestimmungen über Erholungsurlaub, Urlaubsentgeltund zusätzliches Urlaubsgeld, Beiträge und Leistungen zu Sozialkassen etc.) für in Deutschland tätige, in- oder ausländische Arbeitgeber zwingend Geltung…

➡️ lesen

Wirtschaftsstrafrecht
Bei der Abwicklung von Werkverträgen wird häufig zu Unrecht vom Zoll davon ausgegangen, dass diese nicht im Einklang mit den Vorschriften der §§ 631 ff BGB erfolgt. Dies führt zu einer vermuteten Arbeitnehmerüberlassung. Bei mangelnder Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis wird sie als illegale Arbeitnehmerüberlassung bezeichnet und bringt auch strafrechtliche und bußgeldrechtliche Konsequenzen mit sich
➡️ lesen

Wir kämpfen für Ihre Rechte bei auftretenden Problemen.

Audits / Betriebsbegehungen / Betriebsberatungen

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Audits bzw. Betriebsbegehungen immer wichtiger werden. Diese gibt es proaktiv wie auch als Reaktion auf entsprechende Ermittlungen von Zollbehörden….

➡️  weiter lesen

Gestaltung von Outsourcing-Verträgen

Die Tätigkeit auf werkvertraglicher Basis ist von derjenigen im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung abzugrenzen. Diese Abgrenzung ist von entscheidender Bedeutung, da im Falle eines nicht anerkannten Werkvertrags durch die Überprüfungsbehörden von einem sogenannten ‚Scheinwerkvertrag‘ gesprochen wird und eine illegale Arbeitnehmerüberlassung angenommen wird…

➡️  weiter lesen


Gestaltung von Arbeitsverträgen

Ein Arbeitsvertrag kommt bereits dann zustande, wenn sich die Parteien stillschweigend über die Hauptflichten des Arbeitsvertrages, also die Pflicht zur Arbeit seitens des Arbeitnehmers und die Pflicht zur Zahlung des Arbeitsentgelts durch den Arbeitgeber einigen…

 ➡️  weiter lesen

Fall 1

Einem ausländischen
Werkunternehmen wurde vom Zoll Arbeitnehmerüberlassung angelastet. Der von der Dt. Rentenversicherung bezifferte angebliche Schaden betrug 4,2 Mio. €.  Das Verfahren gegen das ausländische erkunternehmen wurde aufgrund der unnachgiebigen Haltung gegenüber der Staatsanwaltschaft w. Geringfügigkeit eingestellt.

Fall 4

In einem sozialrechtlichen Fall ging es um eine sechsstellige Forderung der Berufsgenossenschaft.  Nach mehrjährigem Verfahren einigte man sich am Ende im Rahmen eines Mediationsverfahrens auf eine Rückzahlung eines maßgeblichen Betrags durch die Berufsgenossenschaftt.


P1010496




  








M7, 3 (Alte Reichsbank)
68161 Mannheim
Tel.  +49 (0)621 3918010 0
Fax  +49 (0)621 3918010 20
info@werkvertrag-zeitarbeit.de

                                                                                



© Tuengerthal 2015 - Eine Initiative der Kanzlei Prof. Dr. Hansjürgen Tuengerthal