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Mindeslohn nach MiLoG - Der allgemeine Mindestlohn u. seine Auswirkungen

Wer bekommt den Mindestlohn, wer nicht? - Wie hoch ist der Mindestlohn? - Was kann auf den Mindestlohn angerechnet werden? - Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung -Mindestlohn ist keine Verhandlungssache - Was darf der Zoll, was ist zu beachten? - Gibt es für gewisse Branchen und Arbeitgeber besondere Pflichten? - Haftung des Auftraggebers für den Mindestlohn und Schutz des Auftraggebers   - Was droht bei Verstößen?

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Informationsblatt für Arbeitgeber

Der Mindestlohn 
nach dem Mindestlohngesetz

erarbeitet von
AWZ
Kanzlei Prof. Dr. Tuengerthal & Kollegen
König & Partner, Rechtsanwälte Steuerberater 

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Mindestlohn nach AEntG
branchenbezogene Mindestlöhne

Über das Arbeitnehmerentsendegesetz erlangen branchenbezogene, tarifvertraglicheMindestarbeits-bedingungen (Mindestlöhne, Bestimmungen über Erholungsurlaub, Urlaubsentgeltund zusätzliches Urlaubsgeld, Beiträge und Leistungen zu Sozialkassen etc.) für in Deutschlandtätige, in- oder ausländische Arbeitgeber zwingend Geltung

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Unsere Aufgaben 

Die Abgrenzung von Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassung spielt seit vielen Jahren in der Wirtschaft eine sehr wichtige Rolle.

Von dem Zeitpunkt an, ab dem der Zoll zur Bekämpfung der Schwarzarbeit eingesetzt worden ist, wurden in zahlreichen Branchen der deutschen Wirtschaft klare werkvertragliche Abwicklungen in Frage gestellt und angebliche Arbeitnehmerüberlassung angenommen. Dies führte zu außerordentlich nachteiligen Auswirkungen für bisher unbescholtene Unternehmer und Geschäftsführer großer Unternehmen.

Die Arbeitsgemeinschaft Werkverträge Ost – jetzt AG Werkverträge und Zeitarbeit – hat sich zur Aufgabe gemacht, in diesem Zusammenhang zum einen durch öffentliche Veranstaltungen wie die bisher durchgeführten vier Seminare im Sheraton Flughafen Hotel in Frankfurt, durch Veröffentlichung von Aufsätzen und Stellungnahmen und durch persönliche Erörterung zu einem Erfahrungsaustausch zu kommen. Dies gilt sowohl in arbeitsrechtlicher als auch in sozialrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.

Die AG Werkverträge und Zeitarbeit ist an einer Zusammenarbeit mit betroffenen Verbänden sowie Unternehmen im Rahmen der angesprochenen Problematik sehr interessiert. Als Anwalt für Werkverträge und Zeitarbeit kämpfen wir für Ihre Rechte bei auftretenden Problemen.


Fall 1

Einem ausländischen
Werkunternehmen wurde vom Zoll Arbeitnehmerüberlassung angelastet. Der von der Dt. Rentenversicherung bezifferte angebliche Schaden betrug 4,2 Mio. €.  Das Verfahren gegen das ausländische Werkunternehmen wurde aufgrund der unnachgiebigen Haltung gegenüber der Staatsanwaltschaft w. Geringfügigkeit eingestellt.

Fall 4


In einem sozialrechtlichen Fall ging es um eine sechsstellige Forderung der Berufsgenossenschaft.  Nach mehrjährigem Verfahren einigte man sich am Ende im Rahmen eines Mediationsverfahrens auf eine Rückzahlung eines maßgeblichen Betrags durch die Berufsgenossenschaftt.


Unsere gesetzten Ziele

Die AG Werkverträge und Zeitarbeit verfolgt zwei Ziele:

Sie steht mit ihrem Expertenwissen zum einen Unter-nehmen zur Seite, die als Werkvertragsunternehmer und deren Auftraggeber vom Zoll zu unrecht beschuldigt werden, nicht Werkverträge abzuwickeln, sondern unerlaubte Arbeitnehmer-überlassung beziehungsweise Einsatz ihnen unerlaubt überlassener Arbeitnehmer zu betreiben. Bei allen sich hieraus ergebenden

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- sozialrechtlichen
- strafrechtlichen
- arbeitsrechtlichen
- und zivilrechtlichen Problemen

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steht die Arbeitsgemeinschaft den Unternehmern mit ihren langjährigen Erfahrungen zur Verfügung.

Darüber hinaus betreut die AG Zeitarbeitsfirmen und deren Kunden, die aufgrund des Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2010 wegen Nichtanerkennung der Tariffähigkeit der christlichen Tarifgemeinschaft CGZP finanzielle Probleme bekommen. Diese entstehen dadurch, dass die Deutsche Rentenversicherung erhebliche Beiträge bei den Zeitarbeitsunternehmen und bei deren Ausfall von ihren Auftraggebern geltend macht.


  







                                                                                



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